Rechtsanwalt  Prof. Dr. Thomas Wilrich

In Management-Büchern und Führungs­kräfte-Leitfäden steht: Vertrauen. In der Arbeits­schutz- und Jura-Literatur steht: Kontrolle.
  Was stimmt?  Die Wahrheit liegt – wie fast immer – in der Mitte: Vorgesetzte dürfen sich bei ordentlicher Auswahl und Unter­weisung auf ihre Mitarbeiter verlassen. Aber Gerichts­urteile fordern Stichproben und vor allem Anlass­kontrollen.

Dieses spannende Praxis-Seminar hilft Personal­verantwortlichen bei der Abwägung und Entscheidung, wie oft sie wen, womit und wie kontrollieren – in 17 Thesen und Empfehlungen und mit anschaulichen Beispielen aus der Recht­sprechung.

Die 17 Thesen und weitere Informationen finden Sie im Flyer.

Fachkräfte für Arbeits­sicherheit (Sifas) haben kraft Gesetzes eine Beratungs- und Unterstützungs­aufgabe – eine Stabs­funktion.
Aber es gibt zwei Schwierigkeiten:

• Erstens enthält § 6 Arbeits­sicherheits­gesetz schwierig zu umreißende Pflichten – wie häufig und wie weit muss man "begehen" und "beobachten", was muss man wie und wann "überprüfen", was ist "hinwirken"?
• Zweitens übernehmen (insbesondere externe) Sifas häufig nicht nur Stabs­aufgaben, sondern auch Ausführungs- und damit
  Um- und Durchsetzungs­pflichten – was bedeutet das für ihre Verantwortung und Haftung?

Das Praxisseminar beschreibt – unter Analyse aller zugänglichen und zahl­reicher nicht veröffentlichter Schadens- und Straf­verfahren mit Sifa-Beteiligung – ihre Aufgaben, Pflichten, Befugnisse und Risiken und diskutiert Erfüllungs- und Absicherungs­instrumente.

Detaillierte Informationen zu den Inhalten finden Sie im Flyer.

Wer trägt warum und wie weit und für was die HSE-Verantwortung auf Baustellen?

Dieses Praxisseminar lichtet mit den entscheidenden Rechts­grund­sätzen den Dschungel aus verstreuten Health-, Safety- und Environment-Vorschriften im Arbeits­schutz­recht, Bau­recht, BaustellV, Umwelt­recht, Unfall­verhütungs­recht und – insbesondere – in allgemeinen Rechts­grundsätzen (Verkehrs­sicherungspflicht).  Aufgaben­katalog und Rollen­bild, Verantwortungs­umfang und Haftungs­risiken für alle Bau­verantwortlichen werden anschaulich und praxis­relevant mit Recht­sprechungs­beispielen erläutert – und vor allen Dingen mit Gestaltungs­möglichkeiten, Haftungs­minimierung und Vertrags­regelungen.

Weitere Informationen zu den Inhalten und zu den Ziel­gruppen finden Sie im Flyer.

• Produkt­verantwortung des Herstellers:  Was muss er liefern und welche (Betriebs‑)​Anleitungen muss er geben?
• Betreiber­verantwortung des Käufers und Arbeit­gebers:  Welche Arbeits­schutz- und Verkehrs­sicherungs­pflichten muss er organisieren?
• Eigenverantwortung des Nutzers:  Wie weit muss er selbst auf­passen?
• Unfälle mit Robotern vor Gericht:  Wie urteilt die Rechtsprechung?

Sicherheits­anforderungen an Roboter und Automatisierungs­technik sind selten in Spezialge­setzen geregelt. Meistens sind allgemeine Regelungen wie die EG-Maschinen­richtlinie für den Hersteller und die Betriebs­sicherheits­verordnung (BetrSichV) für den Arbeit­geber anwendbar. Immer gelten auch die allgemeinen Rechts­grundsätze des Schadens­ersatzrechts und des Strafrechts, ohne die keine staatliche Regulierung auskommen kann. Es muss also immer alles Mögliche und Zumutbare zur Schadens­vermeidung getan werden. Dieses Seminar beleuchtet, was das für autonome Systeme und Roboter bedeutet.

1. Verantwortung der Beschäftigten, Führungs­kräfte und Leitungs­positionen
• Die automatische gesetzliche Verantwort­lichkeit von Beschäftigten mit und ohne Personal­verantwortung – für Tun und Unterlassen
• Die zivil- und straf­rechtliche Haftung nach Arbeits­unfällen bei fahr­lässigen Pflicht­verletzungen – Wer haftet wann für was und wie?
• Besonderheiten in Hochschul­gesetzen
2. Sorgfältige Pflicht­erfüllung
• Was sind die wesentlichen Arbeits­schutz- und Sicher­heits­pflichten?
• Eine Orientierungs­liste – von Auswahl­pflicht und Gefährdungs­beurteilung über Betriebs­anweisung und Arbeits­mittel­prüfung bis Unter­weisung und Kontrolle
3. Schutz bei Pflicht­verletzung durch Haftungs­regelungen und Versicherung
• Abschirmung durch Haftungs­regelungen für Arbeit­nehmer durch Sozial­recht (SGB VII) und Beamte durch das Grund­gesetz (GG) und Beamtenrecht
• Versicherungs­schutz für die Restrisiken (Amts­haft­pflicht­versicherung)
4. Übertragung von Unternehmer­pflichten – Zwecke, Voraus­setzungen, Inhalte, Rechts­wirkungen und Haftungsfolgen
• Wer kann wie auf wen welche (Sicherheits-)​Pflichten übertragen?
• schriftlich, ausdrücklich, mündlich und durch "gelebte Organisation"
• Pflichten­delegation mit Form­blättern der DGUV und der Gemeinsamen Deutschen Arbeits­schutz­strategie (GDA)
• Was sind die Rechts­folgen der Pflichten­übertragung?

• Betreiber und Geschäfts­führer, Behörden und Bürger­meister – am Beispiel des Bauernhof­brandes in Schneizlreuth
• Sorgfältige Pflichterfüllung
• Zusammenspiel ‒ Führungs­kraft – Fremd­firma – Koordinator – Brandschutz­beauftragter – Brandschutzhelfer

• Wenn sie fehlt:  aus­reichend für Markt­über­wachungs­maß­nahmen (Öffent­liches Recht), Beweis­last­umkehr bei Schadens­ersatz­ansprüchen von Geschädigten (Zivil­recht), Anfangs­verdacht in Ermittlungs­verfahren der Staats­anwälte (Strafrecht)
• "Grenzen der Maschine":  Zentral zur Haftungs­steuerung ist die Produkt­beschreibung!
• "Bagatell­schäden":  Welche Gefahren muss man berück­sichtigen und welche könnte man "weg­lassen"?
• "Grundsätze der Integration der Sicher­heit":  Wann ist "Technik" geboten und wann reicht Warnung?
• "Sicherheit hat ihren Preis":  Wie weit gilt das Wirtschaft­lichkeits­prinzip?
• "Wer schreibt der bleibt":  Was soll man wie weit doku­mentieren?
• "Gremien und Experten":  Haftungs­minderung durch "Gruppen­arbeit" und externe Dienst­leister
• Zahlreiche Gerichts­urteile aus der Recht­sprechungs­praxis

• Die gesetzliche und automatische (Sicherheits‑)​Verant­wortung von Mitarbeitern mit und ohne Personal­verantwortung
• Rechtliche Grund­lagen zum verhaltens­orientierten Arbeits­schutz
• Prävention durch Organisation, Betriebs­anweisung und Unterweisung
• Was gilt für Vorgesetzte?  Führungs­qualität, Durchsetzungs­kraft, Argumentations­stärke und Vorbild­funktion nicht nur als "sanftes" Führungs­mittel, sondern als "harter" Erfolgs­faktor
• Was gilt für Mitarbeiter?  Wann muss ich was und wie weit tun?  Wann macht "Meldung frei"?  Mit wieviel Nach­druck und wie oft muss ich melden?
• Zahlreiche Gerichts­urteile zur rechtlichen Relevanz der Sicher­heits- und Verantwortungs­kultur und Vorbild­funktion

» Resonanz zu diesem Thema:  Auszug-akzente-BGN-2016.pdf  Quelle: akzente 6/2016, S. 8 – Magazin für Arbeits­schutz, Gesund­heits­schutz und Reha­bili­tation der BGN (Berufs­genossen­schaft Nahrungs­mittel und Gast­gewerbe)

• Sicherheit = Produkt­konformität + Gefährdungs­beurteilung (+ erforderliche Schutz­maßnahmen, Prüfung und Instand­haltung nach Stand der Technik) ≠ (starrer) Bestands­schutz
• 1. Säule: Die "mitgelieferte Sicherheit" des Herstellers (Produkt­sicherheit)
• 2. Säule: Die Gefährdungs­beurteilung und Schutz­maß­nahmen (Betriebs­sicherheit)
• 3. Säule: Stand der Technik als Sicherheits­maßstab – wie gilt er für alte Anlagen?
• 4. Säule: Prüfung und Instand­haltung von Arbeits­mitteln – für Dauerhaftigkeit
• 5. Säule: Betriebs­anweisung und Unter­weisung – zur Inpflicht­nahme der Beschäftigten
• Richtigkeits­vermutung und Dokumentations­vereinfachung bei Hersteller­anleitungen
• Reduzierte Gefährdungs­beurteilung und Vertrauens­schutz bei CE-Kennzeichnung

• Wer ist im Unter­nehmen für CE-Prozesse und Sicher­heit verantwortlich – und wie wird man es?
• Das geringe Risiko persönlicher Schadens­ersatz­haftung – und die vielen Sicherheits­netze
• Die wichtigsten Urteile zur straf­rechtlichen persönlichen Produkt­haftung
• Wie kann ich mich gegen Haftung schützen und versichern?

• Bestandsschutz in Baurecht und Betriebs­sicherheits­verordnung (BetrSichV)
• Bestandsschutz im Haftungs­recht:  Schadens­ersatz- und Strafrecht
• Übergangs­frist bei Norm­verschärfungen?
• Zahlreiche Gerichts­urteile aus der Praxis

Zielgruppe:  Alle Führungs­kräfte mit Leitungs­verantwortung bzw. Weisungs­befugnis

Zielsetzung:  Vermittlung von Entstehung und Umfang der Arbeitsschutz­verantwortung sowie der Instrumente und Wege zur Pflichtenerfüllung

• Die gesetzliche Personal- und Betreiber­verantwortung der Führungs­kräfte
• Pflichtenumfang im Einfluss­bereich:  Keine Befugnis ohne Verantwortung ➔ Entscheidungs­möglichkeit = Entscheidungspflicht
• Pflichtendelegation durch "Übertragung von Unternehmer­pflichten" und "gelebte Organisation"
• Organisationspflichten:  Gefährdungs­beurteilung, Schutz­maßnahmen, Stand der Technik, Auswahl, Anleitung, Aufsicht und Durchsetzung
• Entscheidung unter Unsicherheit:  Abwägungs- und Wertungs­pflichten und Umsetzung in der Praxis – und Grenzen ("Zumutbarkeit")
• Haftung:  Zivil- und straf­rechtliche Haftung nach Arbeits­unfällen und fahrlässigen Pflicht­verletzungen
• Absicherung:  Schutz­möglichkeiten durch die Art und Weise der Pflicht­erfüllung, Dokumentation, Verträge und Versicherung

Diese Schulung kann auf bestimmte Personen­gruppen konzentriert werden, wie z.B. Abteilungs-, Bereichs- oder Produktions­leiter oder verantwortliche Elektro­fachkräfte.

• Wer kann wie auf wen welche (Sicherheits‑)​Pflichten übertragen?
• Pflichten­delegation schriftlich, ausdrücklich, mündlich und durch "gelebte Organisation"
• Formblätter DGUV Information 211‑001 bzw. BGI 508
• Müssen die Pflichten "entgegen­genommen" werden?
• Was sind die Rechtsfolgen der Pflichten­übertragung?
• Wer haftet wann gegenüber wem für was?

• Welcher Sicherheits­maßstab gilt wann für wen und mit welchen Konsequenzen?
• Was sind anerkannte Regeln der Technik und was ist Stand der Technik?
• Wie wirken technische Normen in der Recht­sprechung der Gerichte?
• Urteile:  Rechts­verstoß trotz Norm­konformität und Rechts­konformität trotz Norm­verstoß
• Anpassungs­frist bei Norm­verschärfung?
• Anpassungs­pflicht bei Norm­entwurf?
• Die Konsequenzen von Fehlern, Lücken und Ungenauigkeiten in Normen
• Zahlreiche Gerichts­urteile aus der Recht­sprechungs­praxis

• AG Heilbronn:  Die Abladung des Notstrom­aggregats – und die Verantwortung von Geschäfts­führer, Abteilungs­leiter, Lager- und Versand­leiter und Gabel­staplerfahrer
• VG Regensburg:  Die Inbetrieb­nahme der Füllziegel­anlage – und die Verantwortung von Auftrag­geber und Auftragnehmer
• LG Münster und OLG Hamm:  Der Probe­betrieb der Presse – und die Verantwortung von Arbeitgeber, Geschäfts­führer, Meister und Maschinen­einrichter
• LG Schwerin und OLG Rostock:  Die Reinigung des Rollen­ganges – und die Verantwortung des Betreibers und des Vorarbeiters
• AG Mühldorf:  Die Instand­haltung der Formanlage – und die Verantwortung des Instandhaltungs­leiters und der Fachkraft für Arbeits­sicherheit
• LG Krefeld und OLG Düsseldorf:  Der Umbau der Flüssiggas­anlage – und die Verantwortung des Technischen Leiters und des Schweißers
• AG Freiberg:  Die Demontage in der Schalt­station – und die Verantwortung des Betriebsleiters

• Arbeitsschutz­pflichten für den Herstellungs­prozess (Arbeitsschutz­verantwortung)
• Produktpflichten für das hergestellte Ergebnis (Produkt­verantwortung)
• Prüfung durch befähigte Person (§ 14 Betriebs­sicherheits­verordnung)
• Bei Maschinen Produkt­sicherheits­pflichten und Übernahme der Hersteller­verantwortung (EG-Maschinen­richtlinie)
• Risikobeurteilung, Technische Dokumentation, Betriebs­anleitung, EG-Konformitäts­erklärung, CE-Kennzeichnung
• Ausnahme: Vorübergehende Forschungs­verwendung in Laboratorien – warum das kaum greift!
• Betreiberpflichten nach Inbetrieb­nahme (§§ 3 ff. Betriebs­sicherheits­verordnung)
• Organisation, Gefährdungs­beurteilung, Betriebs­anweisung, Unterweisung, Kontrolle
• Neuherstellung bei wesentlicher Änderung = Herstellung für den Eigen­gebrauch durch Umbau
• Die persönliche Verantwortung von Konstrukteuren und Führungs­kräften – eine realistische Einschätzung!
• Haftung (Pflicht­verletzung und Fahr­lässigkeit) und Absicherung (Sorg­falt und Versicherung)