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Sicherheits- und Verant­wortungs­kultur aus rechtlicher Sicht – aus Sicht der Führungs­kräfte und der Unter­nehmens­mit­arbeiter
  • Die gesetzliche und automatische (Sicherheits-)​Verant­wortung von Mitarbeitern mit und ohne Personal­verantwortung
  • Rechtliche Grund­lagen zum verhaltens­orientierten Arbeits­schutz
  • Prävention durch Organisation, Betriebs­anweisung und Unterweisung
  • Was gilt für Vorgesetzte?  Führungs­qualität, Durchsetzungs­kraft, Argumentations­stärke und Vorbild­funktion nicht nur als "sanftes" Führungs­mittel, sondern als "harter" Erfolgs­faktor
  • Was gilt für Mitarbeiter?  Wann muss ich was und wie weit tun?  Wann macht "Meldung frei"?  Mit wieviel Nach­druck und wie oft muss ich melden?
  • Zahlreiche Gerichts­urteile zur rechtlichen Relevanz der Sicher­heits- und Verantwortungs­kultur und Vorbild­funktion
  • » Resonanz zu diesem Thema:  Auszug-akzente-BGN-2016.pdf  Quelle: akzente 6/2016, S. 8 – Magazin für Arbeits­schutz, Gesund­heits­schutz und Reha­bili­tation der Berufs­genossen­schaft für Nahrungs­mittel und Gast­gewerbe (BGN)
Die Betriebssicherheits­verordnung in der Praxis:  Wer muss wann was wie weit wirklich tun?
  • Sicherheit = Produkt­konformität + Gefährdungs­beurteilung (+ erforderliche Schutz­maßnahmen, Prüfung und Instand­haltung nach Stand der Technik) ≠ (starrer) Bestands­schutz
  • 1. Säule: Die "mitgelieferte Sicherheit" des Herstellers (Produkt­sicherheit)
  • 2. Säule: Die Gefährdungs­beurteilung und Schutz­maß­nahmen (Betriebs­sicherheit)
  • 3. Säule: Stand der Technik als Sicherheits­maßstab – wie gilt er für alte Anlagen?
  • 4. Säule: Prüfung und Instand­haltung von Arbeits­mitteln – für Dauerhaftigkeit
  • 5. Säule: Betriebs­anweisung und Unter­weisung – zur Inpflicht­nahme der Beschäftigten
  • Richtigkeits­vermutung und Dokumentations­vereinfachung bei Hersteller­anleitungen
  • Reduzierte Gefährdungs­beurteilung und Vertrauens­schutz bei CE-Kennzeichnung
Persönliche Verantwortung für Produkt­sicherheit:  Welche Haftungs­risiken bestehen wirklich?
  • Wer ist im Unter­nehmen für CE-Prozesse und Sicher­heit verantwortlich – und wie wird man es?
  • Das geringe Risiko persönlicher Schadens­ersatz­haftung – und die vielen Sicherheits­netze
  • Die wichtigsten Urteile zur straf­rechtlichen persönlichen Produkt­haftung
  • Wie kann ich mich gegen Haftung schützen und versichern?
Bestandsschutz oder Nach­rüstungspflicht:  Wann verlangt die Betreiber­verantwortung was bei Altanlagen?
  • Bestandsschutz in Baurecht und Betriebs­sicherheits­verordnung (BetrSichV)
  • Bestandsschutz im Haftungs­recht: Schadens­ersatz- und Strafrecht
  • Übergangs­frist bei Norm­verschärfungen?
  • Zahlreiche Gerichts­urteile aus der Praxis
Verantwortlichkeit und Haftung von (technischen) Führungs­kräften – wenn gewünscht mit Bezug zu einer bestimmten Personen­gruppe – z. B. Produktions­leiter oder verant­wortliche Elektro­fachkräfte
  • Wer ist automatisch arbeits­schutz- und sicher­heits­verant­wortlich? – Die gesetzliche Verantwort­lichkeit von Mitarbeitern mit und ohne Personal­verantwortung
  • Welche Aufsichts­pflichten bestehen nach Pflichten­über­tragung? – Die Auswahl- und Anleitungs-, Kontroll- und Überwachungs- sowie Durchsetzungs­pflichten
  • Wer haftet wann für was und wie? – Die zivil- und straf­rechtliche Haftung nach Arbeits­unfällen und Pflicht­verletzungen
  • Wie sind Sie abgesichert? – Die Schutz­möglichkeiten durch Verträge und Versicherung
Übertragung von Unternehmer­pflichten:  Voraussetzungen, Inhalte, Rechts­wirkungen und Haftungs­folgen
  • Wer kann wie auf wen welche (Sicherheits-)​Pflichten übertragen?
  • Pflichten­delegation schriftlich, ausdrücklich, mündlich und durch "gelebte Organisation"
  • Formblätter DGUV Information 211-001 bzw. BGI 508
  • Müssen die Pflichten "entgegen­genommen" werden?
  • Was sind die Rechtsfolgen der Pflichten­übertragung?
  • Wer haftet wann gegenüber wem für was?
Die rechtliche Bedeutung technischer Normen
  • Welcher Sicherheits­maßstab gilt wann für wen und mit welchen Konsequenzen?
  • Was sind anerkannte Regeln der Technik und was ist Stand der Technik?
  • Wie wirken technische Normen in der Recht­sprechung der Gerichte?
  • Urteile: Rechts­verstoß trotz Norm­konformität und Rechts­konformität trotz Norm­verstoß
  • Anpassungs­frist bei Norm­verschärfung?
  • Anpassungs­pflicht bei Norm­entwurf?
  • Die Konsequenzen von Fehlern, Lücken und Ungenauigkeiten in Normen
  • Zahlreiche Gerichts­urteile aus der Recht­sprechungs­praxis
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